Wohin mit dem verstrahlten Opa?

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Wien ist anders!

Samstag, 8. Oktober 2016

Aus dem Ruder gelaufen

Irgendwie hat sich dieser Blog für mich leider typisch relativ bald vom Titel wegentwickelt. Ich schaffs einfach nicht, monothematisch zu bloggen. Dafür herrschen zu viele Interessen bei zu eingeschränktem Blogtitel.

Dabei mangelt es an sich nicht an Themen, aber das Blogformat von Google-Blogs ist nicht ideal. Viele Kommentatoren scheitern an der Eingabemaske (selbst schon festgestellt), die Formatierungsmöglichkeiten sind stark begrenzt im Vergleich zu Wordpress. Daher hab ich irgendwann nachgelassen, hier zu bloggen.

Auch Inkonsequenz ist ein leidiges Thema beim Bloggen. Nicht durchzuhalten, sondern immer wieder neues anfangen, aber nicht weitermachen. Nicht zuletzt auch dem Internetnutzungsverhalten selbst geschuldet.

In Summe kann ich auf 4 Jahre Wiener Alltagsbeobachtungen zurückblicken, wobei davor schon ein Blog mit ähnlichen Themen bereits gut 2 Jahre bestanden hatte. Und noch davor hatte ich auf einer privaten Webseite mehrere Jahre zu politischen Themen getextet. Schon meine allerersten Gehversuche im Netz, im Dezember 2001 (vorher hatten wir keine Infrastruktur für Internet im Ort), führten in ein Politikforum.

Wie geht's hier weiter? Die weltweiten Ereignisse überschlagen sich rascher als man sie analysieren kann. Konkret große Sorgen macht mir die dritte Stichwahl um das Bundespräsidentenamt in Österreich am 4. Dezember 2016, wo weiterhin der rechtsextreme FPÖ-Kandidat gleich hohe Chancen hat wie der grüne Kandidat. Zur Erinnerung, im ORF-Duell gefragt, würde Hofer nur "die Österreicher" vertreten, während van der Bellen ein Präsident für alle Menschen in Österreich wäre. Ein rechtsextremes Buch über Österreich, das Hofer selbst herausgegeben hat, wurde von ihm zuletzt verteidigt. Ebenso sorge ich mich darum, dass die rechtsextreme konserative ÖVP wiederholt versucht, verschiedene Bevölkerungsgruppen gegeneinander auszuspielen, und Mindestsicherungsbezieher und Flüchtlinge unter Generalverdacht gestellt werden, in Vorbereitung einer blau-schwarzen Koalition bei vorgezogenen Neuwahlen. Dem neuen Bundeskanzler Kern gegenüber habe ich noch Vertrauen, seine Argumentation erscheint mir in diesem Interview fast durchwegs schlüssig, im Anbetracht der gegebenen Umstände.

Der ORF-Langzeitpolitologe Peter Filzmaier analysiert treffend die Politkultur im Land:

"Keine Wirtschaftsbranche könnte sich leisten, was die Politik macht: Nämlich durch ein Klima der Negativität und des permanenten Konflikts das Image einer ganzen Branche runterzumachen. Parteien konkurrieren selbstverständlich um Wählerstimmen. Es konkurrieren aber auch Tourismusgemeinden um Gäste genauso wie Handyhersteller um Kunden. Trotzdem sagt keine Tourismusgemeinde, in der anderen Gemeinde schwimmt man nicht im Thermenwasser, sondern in der Kloake. Denn sie wissen, das Gesamtbild, in der ganzen Gegend würde es stinken, ist für alle schlecht. Handyhersteller behaupten auch nicht, beim Kauf des Produkts des Konkurrenten bekäme man schwere Strahlungsschäden. Sie wissen, das würde allen das Geschäft ruinieren. Nur in der Politik ruiniert man durch permanentes gegenseitiges Runtermachen das Image der gesamten Branche."

In Deutschland hat sich die Politkultur erbärmlich gewandelt. Wann immer es in den letzten Jahren rechte Äußerungen oder Aktionen in Österreich gegeben hat, habe ich guten Gewissens auf das deutsche Vorbild verwiesen, das über eine lückenlose Aufklärung der Nazizeit in der Schule verfügte, wo es immer reichlich Leute bei Gegendemonstrationen gegeben hat, wo es undenkbar war, dass man Nazis in Talkshow einlud und wo sich der Bodensatz an Nazis in der Parteilandschaft bis auf wenige Ausnahmen meist auf unter 5 % beschränkte. Plötzlich taucht eine Partei auf, die anders heißt als die NPD, aber Gewalt gegen Andersdenkende fördert. Vor allem in Ostdeutschland ist Rassismus und Gewalt gegenüber Andersdenkenden und Fremde regelrecht explodiert, nicht nur dort, aber medial derzeit besonders präsent, sei es Bautzen, Dresden, Merseburg oder andere Orte, wo jetzt auch Kinder zusammengeschlagen werden. wo Jugendliche auf Kinder losgehen. Der Boden ist da weggebrochen. Vergleiche mit den 30er Jahren sind berechtigt. Eine unfassbare Hassstimmung, die auch vor den höchsten politischen Repräsentanten nicht Halt macht. Auch die zweifelhafte Rolle der Polizei sollte hier angesprochen werden, deren SA-Methoden, Pegida-Demonstranten zu verteidigen oder gar zu beglückwünschen, alles andere als auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit gewurzelt sind.

Der Mob hat sich besonders im Internet ausgebreitet, auf Facebook schon lange, aber zunehmend auch auf Twitter. Drohungen und Beleidigungen, Verschwörungstheorien und Hetze sind an der Tagesordnung.

Auch weltpolitisch ein Pulverfass. Russland stützt Assad bis ans bittere Ende und fördert finanziell die rechten Parteien in Europa, welche die EU zerstören wollen. Durch den anhaltenden Krieg kommen auch weitere Flüchtlinge, Wasser auf den Mühlen der rechten Parteien. Wegen Öl und Gas muss Europa vieles mittragen, was objektiv ein No-Go ist, sei es betreffend der Ukraine oder der Türkei. Die Osteuropäer haben scheinbar vergessen, dass sie selbst mal Länder waren, aus denen geflüchtet wurde. Zum Brexit fällt einem auch nix mehr ein, was nicht schon gesagt wurde. Syrien ist Schauplatz eines Weltkriegs zwischen Russland und den USA, es geht um strategische Interessen, für beide Weltmächte. Menschenrechte spielen eine untergeordnete Rolle. Zivile Opfer ändern nichts daran.

Gibts auch was Positives? Die ÖBB sind zum Glück immer noch deutlich günstiger als die DB. Die Privatisierung der DB hat sie unleistbar gemacht. Auch wenn ich mich im Sommer, wiederholt betroffen, über die vielen ÖBB-Baustellen und entsprechende Verspätungen mit verpasstem Anschluss, aufgeregt habe, ist das kein Vergleich zu den Ausfällen, verdreckten Klos, überteuertem Bistro/Restaurant bei gleichzeitig stetig steigenden Preisen der DB. Einziger Wermutstropfen bleibt der Wegfall des Westbahnhofs als Fernbahnhof, immerhin wurde großspurig das Einkaufscenter dort eingerichtet, aber jetzt gibt es nur noch einen IC, der die Westbahnstrecke abfährt. Für Bewohner des Westens von Wien eine deutliche Verschlechterung, zumal Meidling von der Infrastruktur bei weitem kein Westbahnhof-Ersatz ist. So, jetzt hab ich schon wieder gesudert, obwohl hier was Positives stehen sollte, ich lasse es daher sein.